Gebühren statt Steuern

Diverse Steuergeschenke haben ein grosses Loch in die Stadtkasse gerissen. Um dieses wieder zu stopfen hat sich das Stadtparlament in den letzten Jahren aber mit Händen und Füssen gegen eine Steuererhöhung gewehrt. Das ganze Ausbaden kann nun die Bevölkerung und vor allem die finanziell Schwachen. Sport und Kultur werden dabei doppelt getroffen: Subventionen und Unterstützungsbeiträge werden gekürzt und gleichzeitig Gebühren erhöht. Woche für Woche werden neue Gebührenerhöhung bekannt. Wenn diese später infolge «Kommunikations- oder Formfehler» wieder zurückgestellt werden, wird offensichtlich wie konzeptlos sich die Stadtbetriebe infolge der aufgezwungenen Sparmassnahmen abmühen. Auch ein Hohn ist die Aussage im neuen Kulturleitbild, dass die Stadt günstige Produktionsräume bietet und vermittelt, wenn man gleichzeitig die Bandräume massiv verteuert.

Bei einer Steuererhöhung hätte der allergrösste Teil der Steuerzahlenden nicht mehr als 50 Franken pro Jahr zusätzlich bezahlen müssen. Dieser Teil der Bevölkerung wäre mit einer Steuererhöhung günstiger gefahren als mit den nicht einkommensabhängigen Gebührenerhöhungen. Die Reichen sparen, die Armen zahlen… Nun, wir haben uns dieses Parlament selber gewählt! Und noch abschliessend zum Thema Worthülsen und Spar-Politik: wenn ich mir das schön gestaltete und aufwändig gedruckte Kulturleitbild anschaue – mit dem Geld hätte die Stadt ein paar schöne kulturelle Veranstaltungen unterstützen können…

David Baumgartner
(Kolumne Stadtanzeiger Winterthur, 12.4.15)

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